Lebensqualität in einer sicheren Stadt – Halbzeitbilanz der CSU-Fraktion

Augsburg, die Stadt der Chancen. So lautete der Titel des Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2020. Mit großen Plänen ist die neu gewählte CSU-Fraktion im Augsburger Rathaus im Mai 2020 angetreten, nichtwissend, dass die Pandemie, der Krieg gegen die Ukraine und die Energiekrise die Hälfte der Legislaturperiode maßgeblich bestimmen werden. Und manche Themen sind deswegen auch nicht oder nicht in dem Umfang gelungen, wie es geplant war. Doch auch wenn die multiplen Krisen die Gazetten bestimmt haben, hat die Fraktion viele Dinge angestoßen, gestaltet und erreicht.

Die Coronapandemie hat dabei eines gezeigt: Dass mutiges Ausprobieren und einfach mal machen oft gute Berater sind. So konnten durch Impulse der CSU-Fraktion für die Augsburgerinnen und Augsburger viele gute Dinge, die während Pandemie aus der Not heraus eingeführt wurden, verstetigt werden. So wird es auch weiterhin mehr Platz für Außengastronomie geben oder Veranstaltungen unter dem Dach „Augsburger Stadtsommer“ zusammengefasst. Bei anderen Themen musste festgestellt werden, dass manche Regelungen, Prozesse und Abläufe nicht mehr zeitgemäß sind und einer Überarbeitung bedürfen. Deswegen unterstützt die Fraktion das Projekt „Update Augsburg“ von Oberbürgermeisterin Eva Weber, das zum Ziel hat, das Leben für die Augsburgerinnen und Augsburger einfacher zu machen.

Das Pilotprojekt „Autoarme Maxstraße“ sorgt zukünftig für mehr Aufenthaltsqualität in der Augsburger Innenstadt. Mit der Testphase, die im Mai 2023 beginnt, geht es nun einen großen nächsten Schritt in Richtung lebenswerte Innenstadt, für die sich die CSU-Fraktion im Wahlkampf eingesetzt hat. Mit dem Projekt soll auf der Prachtmeile im Herzen der Stadt getestet werden, wie ein Rückbau von Parkplätzen, die Ausweisung von konsumfreien Sitzzonen, Begrünungsinseln und andere Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität beitragen können – nur Autos raus und die Flächen sich überlassen ist für die Fraktion keine Option. Auf die Wünsche und Interessen der Anliegenden und Gewerbetreibende Rücksicht zu nehmen, ist der Fraktion ein wichtiges Anliegen.

Um die Stadt weiter zukunftsfähig auszurichten, muss der Mensch im Mittelpunkt stehen. Nur im Miteinander gelingt es, eine lebendige Stadtgesellschaft weiterzuentwickeln. Unterschiedlichkeiten bei Lebensalter, Lebenserfahrung, Herkunft, Religion und Milieu – mit und ohne Handicap – bestimmen den Augsburger Alltag. Die CSU-Fraktion will die Bürgernähe der Stadtverwaltung weiter voranbringen. Formate wie der Corona-Bürgerbeirat, Anwohnenden-Dialoge zu laufenden Projekten, der Bürgerdialog Klima, das Live-Streaming der Stadtratssitzungen oder die jedes Jahr zusätzlich zur gesamtstädtischen Bürgerversammlung stattfindenden stadtteilbezogenen Bürgerversammlungen sind nur ein paar Beispiele für eine erfolgreiche Bürgerbeteiligung. Denn Jede und Jeder bereichert die Stadt mit individuellen Erfahrungen, Leistungen und Potenzialen.

Augsburg ist nach wie vor Standort für viele produzierende und weltweit agierende Unternehmen. Künstliche Intelligenz kann dazu beitragen, dass die Augsburger Unternehmen die entscheidende technologische Nasenspitze Vorsprung haben, als ihre weltweiten Mitbewerber. Dafür wurden vom Freistaat 100 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Ziel ist Spitzenforschung in der Produktionstechnologie und unmittelbarer Transfer in die regionale Industrie zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen. Durch die verstärkte Kooperation der Unternehmen mit der Spitzenforschung wird die Qualitätsführerschaft erhalten. Gleichzeitig präsentiert sich Augsburg als Innovationsstandort von internationalem Rang, entwickelt die regionalen Stärken in Materialien, Produktionstechnik und Umwelttechnologie fort und bleibt so auch für Fachkräfte attraktiv. Denn nur mit einer starken innovativen Wirtschaft, einem erfolgreichen Mittelstand, spitzen Forschungsunternehmen wird lokale Wertschöpfung für die Stadt erzielt, können Arbeitsplätze gesichert und neue für die Zukunft geschaffen werden.

Der Klimawandel ist eine Herausforderung, die uns alle betrifft. Aber nur mit dem gleichzeitigen Blick auf Klima, Wirtschaft und Soziales steht Augsburg wie ein Hocker stabil auf drei Beinen. Klimaschutz durch Verbote ist nicht das Ziel der CSU-Fraktion. Vielmehr wird auf Innovation und Technologie gesetzt. Mit dem Blue City Klimapakt der Augsburger Wirtschaft zeigt sich bereits, dass viele Unternehmen viel weiter sind, als wir oft denken. Dabei geht es nicht nur um klimafreundliches Verhalten hier vor Ort, sondern auch um die Entwicklung von Produkten, die weltweit zum Einsparen von CO2 beitragen.

Augsburg ist Metropole. Ob Staatstheater, Universitätsklinikum, KI-Produktionsnetzwerk, Technische Hochschule Augsburg, Medizincampus, Messeförderung – der Freistaat hat Augsburg als dritten starken Raum in Bayern im Blick. Gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin, den Referenten, der Stadtverwaltung und der Staatsregierung wird die CSU-Fraktion auch in den nächsten drei Jahren dafür arbeiten, dass die Augsburgerinnen und Augsburger in unserer Stadt gut und sicher leben können.