CSU Augsburg verabschiedet Kommunal­wahl­programm 2020 – 2026 mit OB-Kandidatin Eva Weber

Augsburg, 2. Dezember 2019 

„Wir leben in einer Gesellschaft, die so vielen Menschen so viele Chancen bietet wie noch nie. Ich will, dass Augsburg eine Stadt der Chancen wird. In der Bildung für alle Generationen großgeschrieben wird. In der die Bürgerinnen und Bürger selbstbestimmt ihr Leben leben können. Ich will im Sommer gemeinsam mit Ihnen ein Programm entwickeln, das die Chancen für Alt und Jung in den Mittelpunkt rückt“. 

(Eva Weber bei der OB-Nominierung am 27. Mai 2019 im Ofenhaus des Gaswerks) 

Ihr Versprechen hat Eva Weber gemeinsam mit der CSU eingehalten: mehr als 1.000 Augsburgerinnen und Augsburger waren in den vergangenen sechs Monaten an der Entstehung des Programms beteiligt. Mit fünf offenen Werkstattgesprächen im Sommer begann ein Reigen an Veranstaltungen, der unter Einbeziehung der Parteibasis, aber auch von engagierten Bürgerinnen und Bürgern auch den Blick von außerhalb der CSU zuließ. Gemeinsam mit den Listenkandidatinnen und -kandidaten zur Kommunalwahl entstand so ein umfassendes Programm, das am Montagabend den Delegierten auf knapp 40 eng bedruckten DinA4 Seiten vorlag. 

Weber: „Den Leuten viel versprechen und dann wenig einhalten ist nicht mein Verständnis von Politik“ 

Eva Weber hielt zudem seit Mai unzählige Bürgerveranstaltungen („GrillDieWeber“) und Expertentreffen („Chancenbrunches“) ab und diskutierte sowohl an der Basis wie auch mit „Profis“ aus den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Umwelt, Mobilität, Integration, Religion u.v.m.. „Das Ergebnis entspricht zu 100 % meiner Vorstellung von Politik: kein politisches Blabla, sondern klare Ideen mit einem klaren Kompass und einer klaren Vision. Ich war auch so frei, den Beteiligten bei diesen Veranstaltungen zu sagen, wenn etwas nicht geht oder ging. Den Leuten viel versprechen, und es dann nicht einhalten können, ist nicht Teil meines Politikverständnisses“, so Eva Weber zum gemeinsamen Programmfindungsprozess. 

Eva Weber: Stadt Augsburg unter den bundesweiten Top-Aufsteigern 

„Wir fangen nicht bei null an, sondern wir haben in den vergangenen 12 Jahren viel erreicht“, betonte die OB-Kandidatin in ihrer Rede vor den 77 Delegierten die gute Ausgangslage, die auch dem – ebenfalls anwesenden – Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl zu verdanken sei. „Wir sind Unesco-Welterbestadt, Staatstheater, Universitätsklinik und bald auch barrierefreier und moderner Hauptbahnhof“. Diese Erfolge seien greifbar und spürbar, auch wenn noch so manche Herausforderung auf die Stadt zukomme, so Weber. „Wir verschließen nicht die Augen vor Problemen. Wir gehen sie beherzt an“. Die großartige Dynamik der Stadt sei schließlich kein „Marketing-Gag“, sondern von profunder Seite bestätigt: im Ranking des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) und der Berenberg Bank ist belegt, dass Augsburg zu den stärksten Aufsteigern unter den 30 größten deutschen Städten gehört, so die OB-Kandidatin in ihrer Rede weiter. 

Weber hebt digitale Transformation der Arbeitswelt als zentrale Aufgabe hervor 

Im Mittelpunkt des Programms „Stadt der Chancen“ steht neben den vielfältigen Aufgaben des Miteinanders und der sozialen Daseinsvorsorge, des Klimaschutzes und der aktiven Mobilitätsgestaltung die wirtschaftliche Fortentwicklung des Standortes Augsburg. Die Herausforderung des Jahrzehnts, so Weber, wird die Transformation der Arbeitswelt und Digitalisierung sein: „Augsburg wird mit mir als OB nicht nochmals – wie beim Niedergang der Textilindustrie und dem industriellen Umbruch vor 40 Jahren – Verlierer einer solchen Entwicklung sein“, so die derzeitige Wirtschaftsreferentin in ihrer Rede. Die gesellschaftliche Diskussion zum Thema Digitalisierung, die die Arbeitswelt und die Gesellschaft ja nicht irgendwann ereilen wird, sondern bereits jetzt greifbar sei, sei derzeit eher problem- als chancenorientiert. Dabei brauche Augsburg dringend eine positive Einstellung zur Digitalisierung. Weber weiter: „Wir haben die Grundlagen gelegt, um den Wandel aktiv zur Chance zu machen. Wenn wir uns darauf einlassen, ist Augsburg dynamischer Ort des zukunftsgewandten Mittelstandes, des Handwerks und kraftvoller, technologischer Produktionsstandort. Gemeinsam können wir vom positiv gestalteten Wandel profitieren“. Entscheidend werde es darauf ankommen, den Wandel so zu gestalten, dass niemand zurückgelassen wird. „Dafür braucht es ein Bündnis aller gesellschaftlichen Akteure“, so Weber weiter, die die Gründung eines Digitalrates bereits angekündigt hat. 

Söder: „Weber und ich haben eine guten Draht – gute Vorzeichen für die Wahl“ / Ullrich: „Treffen den Nerv der Zeit“

Auch der Bezirksvorsitzende Dr. Volker Ullrich gibt sich überzeugt, dass das Kommunalwahlprogramm den Nerv der Zeit, und den Nerv der Augsburger trifft: „Unser Wahlprogramm soll ein Politikangebot für alle Bürgerinnen und Bürger sein. Wir machen Politik nicht für Gruppen oder Interessen, sondern für das Gemeinwohl und zum Nutzen aller Bürgerinnen und Bürger“, so der Augsburger Bundestagsabgeordnete. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder ist überzeugt, dass mit dem vorgeschlagenen Programm und Eva Weber als Oberbürgermeisterin der in den vergangenen Jahren eingeschlagene Weg eines guten Miteinanders zwischen Stadt und Freistaat erfolgreich fortgesetzt werden kann: „Eva Weber wird eine Oberbürgermeisterin für alle sein. Und wir beide haben einen guten persönlichen Draht. Das sind mehr als gute Vorzeichen für die Wahl am 15. März 2020.“

Vorstellung des gesamten Programms und der Wahlkampagne am 9. Januar 2020

Der Fahrplan der CSU im anstehenden Wahlkampf steht. In den Stadtteilen werden die Listenkandidaten der Ortsverbände in den kommenden Wochen bereits auf vielzähligen Veranstaltungen präsent sein und mit ersten Programmpublikationen um Sympathie für die Erfolgsbilanz und die Zukunftsideen der CSU Augsburg vor Ort werben. Während der Weihnachtspause dann „ist Ruhe, die Menschen wollen mit ihren Familien wie gewohnt den Heiligen Abend und den Start ins Neue Jahr feiern und nicht mit politischen Botschaften belästigt werden“, so Bezirksvorsitzender Dr. Volker Ullrich.